Soziale Netzwerke als Alternative fördern
Wirklich soziale Netzwerke sollen als Alternative zu profitorientierten Plattformen gefördert werden.
Es werden Fördermaßnahmen für soziale Netzwerke als Alternative zu profitorientierten Plattformen umgesetzt.
Die Zusage im Wahlprogramm
wirklich soziale Netzwerke fördern wir als Alternative zu den profitorientierten Plattformen der Konzerngiganten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.