Öffentliche Unternehmen sollen die industrielle Erneuerung steuern
Öffentliche Unternehmen sollen bei der industriellen Erneuerung eine steuernde Rolle übernehmen.
Erfüllt, wenn öffentliche Unternehmen bei der industriellen Erneuerung nachweislich eine steuernde Rolle übernehmen.
Die Zusage im Wahlprogramm
industriellen Erneuerung werden, eine steuernde Rolle einnehmen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.