Anspruch auf Mindestsicherung für Menschen ohne ausreichendes Einkommen oder Vermögen vorsehen

Anspruch auf die Mindestsicherung sollen alle haben, die kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen haben.

OffenSoziales & Rente

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob alle Personen ohne ausreichendes Einkommen oder Vermögen anspruchsberechtigt sind.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20254. Soziale Sicherheit für alle

Anspruch haben alle, die kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen haben.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.