LINKE-2025-AC-2ADEBED969111DEE
Länder und Kommunen sollen Versorgungsbezirke bestimmen
Die Versorgungsbezirke sollen von den Ländern und Kommunen bestimmt werden.
OffenGesundheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Länder und Kommunen die Zuständigkeit zur Bestimmung der Versorgungsbezirke haben.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20255. Gesundheit und Pflege: Solidarität statt WettbewerbAmbulante Versorgung
Die Versorgungsbezirke müssen kleiner bemessen und von Ländern und Kommunen bestimmt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.