LINKE-2025-AC-2B0E06D7FDD091B2
Konzerne die Langzeitkosten der Atomwirtschaft tragen lassen
Konzerne sollen die Langzeitkosten der Atomwirtschaft tragen.
OffenEnergieKlimaschutz
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Konzerne rechtlich und finanziell für die Langzeitkosten der Atomwirtschaft einstehen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 2025Klimagerechtigkeit und EnergiewendeEnergiewende durchsetzen
Die Konzerne müssen die Langzeitkosten der Atomwirtschaft tragen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.