LINKE-2025-AC-2C3497E6A456B59B
Individuelle Bereicherung mit öffentlichen Forschungsmitteln ausschließen
Öffentliche Forschungsmittel sollen nicht für Zwecke der individuellen Bereicherung eingesetzt werden.
OffenBildung
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob öffentliche Forschungsmittel für Zwecke der individuellen Bereicherung eingesetzt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202510. Gute BildungWissenschaft und Forschung in gesellschaftlicher Verantwortung
Öffentliche Forschungsmittel dürfen nicht für Zwecke der individuellen Bereicherung missbraucht werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.