Kitaqualitätsgesetz zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz
Ein Kitaqualitätsgesetz soll Kinder und Beschäftigte in den Mittelpunkt stellen und den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz umsetzen.
Prüfen, ob ein Kitaqualitätsgesetz verabschiedet wurde, das den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz umsetzt und Kinder sowie Beschäftigte in den Mittelpunkt stellt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir fordern daher ein Kitaqualitätsgesetz, das Kinder und Beschäftigte in den Mittelpunkt stellt und den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz umsetzt.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.