LINKE-2025-AC-37446A26FD72A042

Geldleistungen auf Höhe der solidarischen Mindestsicherung festsetzen

Die Höhe der regulären Geldleistungen soll der solidarischen Mindestsicherung entsprechen.

OffenMigrationSoziales & Rente
Der Akzeptanztest

Die Höhe der regulären Geldleistungen entspricht der solidarischen Mindestsicherung.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202517. Für eine gerechte Einwanderungsgesellschaft, Asylrecht verteidigen
reguläre Geldleistungen auf Höhe der solidarischen Mindestsicherung

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.