Leerstehendes Gewerbe in kommunale oder genossenschaftliche Hand überführen
Leerstehendes Gewerbe soll in kommunale oder genossenschaftliche Hand überführt werden. Als Beispiele nennt der Text große Gewerbeflächen wie Shoppingmalls oder Warenhäuser.
Prüfen, ob leerstehende Gewerbeflächen in kommunales oder genossenschaftliches Eigentum beziehungsweise entsprechende Trägerschaft überführt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
leerstehendes Gewerbe (insbesondere große Gewerbeflächen wie Shoppingmalls oder Warenhäuser) in kommunale oder genossenschaftliche Hand überführen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.