Vermögensteuer wieder einführen
Die Vermögensteuer soll wieder eingeführt werden. Der Absatz legt in diesem Satz keine weiteren Einzelheiten zur Ausgestaltung fest.
Prüfen, ob eine Maßnahme zur Wiedereinführung der Vermögensteuer beschlossen wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Linke fordert, dass die Vermögensteuer wieder eingeführt wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.