LINKE-2025-AC-3832734A3C23AEBF
Migrant*innen dauerhaft fördern
Migrant*innen sollen durch ein Demokratiefördergesetz gestärkt und dauerhaft gefördert werden.
OffenMigrationDemokratie
Der Akzeptanztest
Ein Demokratiefördergesetz wird beschlossen, das eine dauerhafte Förderung von Migrant*innen vorsieht.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202517. Für eine gerechte Einwanderungsgesellschaft, Asylrecht verteidigen
Migrant*innen wollen wir durch ein Demokratiefördergesetz stärken und endlich dauerhaft fördern (Kapitel 16)
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.