Städtebauförderung an inklusiver und barrierefreier Stadt ausrichten
Die Städtebauförderung soll auf eine inklusive und barrierefreie Stadt ausgerichtet werden, die ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung ermöglicht und universelles Design berücksichtigt.
Prüfen, ob die Vorgaben zur Städtebauförderung auf inklusive und barrierefreie Städte ausgerichtet sind und universelles Design als Bestandteil vorsehen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Die Städtebauförderung muss am Leitbild einer inklu siven und barrierefreien Stadt ausgerichtet werden, in der ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen mit und ohne Behinderung erreicht wird. Dazu gehört universelles Design (Design für alle bzw. Nutzen-für-alle-Konzept) gemäß Artikel 2 der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.