Regelungen zum Kriegsfall im Selbstbestimmungsgesetz streichen
Die Regelungen des Selbstbestimmungsgesetzes mit Blick auf den Kriegsfall, die der Text als absurd bezeichnet, sollen gestrichen werden.
Prüfen, ob das Selbstbestimmungsgesetz geändert wurde und die bezeichneten Regelungen mit Blick auf den Kriegsfall gestrichen sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Absurde Regelungen etwa mit Blick auf den Kriegsfall
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.