LINKE-2025-AC-435B083C31960B8B
Höhere Blutkonzentrationen im Straßenverkehr ahnden
Blutkonzentrationen oberhalb der festgelegten Grenzwerte sollen im Straßenverkehr geahndet werden.
OffenGesundheitSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob höhere Blutkonzentrationen im Straßenverkehr als die festgelegten Grenzwerte geahndet werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20255. Gesundheit und Pflege: Solidarität statt WettbewerbPrävention und Beratung statt Strafverfolgung in der Drogenpolitik
Höhere Konzentrationen im Straßenverkehr werden geahndet.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.