LINKE-2025-AC-45E97276DFE4C2BF
Zu versteuernde Jahreseinkommen unter 16.800 Euro steuerfrei stellen
Alle zu versteuernden Einkommen unter 16.800 Euro im Jahr sollen steuerfrei bleiben.
OffenSteuern
Der Akzeptanztest
Für alle zu versteuernden Einkommen von weniger als 16.800 Euro im Jahr fällt keine Einkommensteuer an.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20253. UmsteuernKleine und mittlere Einkommen entlasten
- Alle zu versteuernden Einkommen unter 16.800 Euro im Jahr bleiben steuerfrei – das entspricht der Höhe unseres Modells des Existenzminimums.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.