Abrisse nur unter den genannten Voraussetzungen erlauben
Abrisse sollen nur erlaubt sein, wenn die Gebäudesubstanz nicht mehr zu retten ist oder durch den Neubau ein Vielfaches des bisherigen Wohnraums entsteht.
Prüfen, ob Abrisse ausschließlich dann erlaubt sind, wenn die Gebäudesubstanz nicht mehr zu retten ist oder durch den Neubau ein Vielfaches des bisherigen Wohnraums entsteht.
Die Zusage im Wahlprogramm
Ein Abriss soll nur noch dann erlaubt sein, wenn die Gebäudesubstanz nicht mehr zu retten ist oder wenn durch Neubau ein Vielfaches des bisherigen Wohnraums entsteht.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.