LINKE-2025-AC-49B70D838812C69E
Recht auf anonymes Bezahlen bei kleinen Beträgen gesetzlich verankern
Für kleine Beträge soll ein Recht auf anonymes Bezahlen gesetzlich verankert werden.
OffenDigitalisierungDemokratie
Der Akzeptanztest
Als erfüllt gilt, wenn ein Gesetz ein Recht auf anonymes Bezahlen bei kleinen Beträgen verankert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20253. UmsteuernDie Europäische Zentralbank demokratisieren
Bei kleinen Beträgen muss das Recht auf anonymes Bezahlen gesetzlich verankert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.