Kosten des Netzzugangs bei Sozialleistungen berücksichtigen
Die Kosten für den Netzzugang sollen bei der Grundsicherung und anderen Sozialleistungen berücksichtigt werden.
Prüfen, ob Kosten des Netzzugangs bei der Grundsicherung und bei anderen Sozialleistungen berücksichtigt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Die Kosten für den Netzzugang und die erforderlichen Geräte müssen bei der Grundsicherung und anderen Sozialleistungen berücksichtigt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.