LINKE-2025-AC-4B46E9738F8EA141
Sondervermögen in zivile Infrastruktur lenken
Das „Sondervermögen“ der Zeitenwende soll für zivile Infrastruktur eingesetzt werden.
OffenSicherheitWirtschaft
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob das „Sondervermögen“ der Zeitenwende in zivile Infrastruktur fließt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20256. Entspannung statt Aufrüstung und Militarisierung: Eine friedliche Welt ist möglich
Das „Sondervermögen“ der Zeitenwende soll in zivile Infrastruktur fließen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.