Sicherheitskonzepte sollen Menschen schützen, statt sie pauschal zu verdächtigen oder zu kontrollieren.
Prüfen, ob Sicherheitskonzepte pauschale Verdächtigungen oder Kontrollen vorsehen.
Sie müssen Menschen wirklich schützen, statt pauschal zu verdächtigen, zu kontrollieren und anlasslos und flächendeckend zu überwachen.
Der Militärische Abschirmdienst darf Personen und mitgeführte Gegenstände in seinem Eigensicherungsbereich verdachtsunabhängig kontrollieren. Diese örtlich begrenzte Befugnis sieht Kontrollen ohne individuellen Verdacht vor.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Der MAD darf Personen und mitgeführte Gegenstände beim Betreten oder Aufenthalt in seinem Eigensicherungsbereich verdachtsunabhängig kontrollieren. Diese örtlich begrenzte Befugnis sieht Kontrollen ohne individuellen Verdacht vor.
1. verdachtsunabhängig kontrollieren sowie
