LINKE-2025-AC-5CF40EEAB89AEE56
Kommunalen und gemeinnützigen Glasfaserausbau fördern
Der kommunale und gemeinnützige Ausbau von Glasfasernetzen soll gefördert werden.
OffenDigitalisierung
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Maßnahmen oder Förderangebote den kommunalen und gemeinnützigen Ausbau von Glasfasernetzen unterstützen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202520. Digitalisierung fürs Gemeinwohl statt für Konzernprofite
Deshalb wollen wir den kommunalen und gemeinnützigen Ausbau von Glasfasernetzen fördern,
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.