LINKE-2025-AC-5D58B600241DEE16
Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abschaffen
Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel soll abgeschafft werden.
OffenSteuernSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abgeschafft wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202511. Agrarwende jetzt!Bezahlbares und gesundes Essen für alle
- Wir fordern eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sowie wirksame Kontrollen, sodass die Steuersenkung an die Verbraucher*innen weitergegeben wird (Kapitel 1).
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.