LINKE-2025-AC-5DD4ED61C94DB60B
Pflegefinanzierung auf Kostendeckung ausrichten
Die Finanzierung der Pflege soll auf Kostendeckung ausgerichtet werden.
OffenSoziales & RenteGesundheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Pflegefinanzierung ausdrücklich auf Kostendeckung ausgerichtet ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20255. Gesundheit und Pflege: Solidarität statt WettbewerbPflege darf kein Armutsrisiko sein!
Die Finanzierung muss auf Kostendeckung ausgerichtet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.