LINKE-2025-AC-5FEFB8D74BFE3E49
Gerechtigkeitsfonds einrichten
Ein „Gerechtigkeitsfonds“ soll eingerichtet werden, aus dem die im Text genannten Entschädigungszahlungen erfolgen sollen.
OffenSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ein Gerechtigkeitsfonds eingerichtet wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202513. Gerechtigkeit für Ostdeutschland
aus einem einzurichtenden „Gerechtigkeitsfonds“
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.