Bundesregularien für Freiräume zur partizipativen Nutzung ermöglichen
Bundesregularien sollen Stadtplaner*innen ermöglichen, Freiräume – etwa für die Clubkultur – verstärkt zu berücksichtigen und für partizipative sowie experimentelle Nutzung zur Verfügung zu stellen.
Prüfen, ob Bundesregularien Stadtplaner*innen ausdrücklich ermöglichen, Freiräume wie etwa für die Clubkultur verstärkt zu berücksichtigen und für partizipative sowie experimentelle Nutzung vorzusehen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Bundesregularien sollen es Stadt planer*innen ermög lichen, verstärkt Freiräume etwa für die Clubkultur zu berücksichtigen, die für eine partizipative und experimentelle Nutzung zur Verfügung stehen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.