LINKE-2025-AC-6294414C6F9DC3E0

Bundesregularien für Freiräume zur partizipativen Nutzung ermöglichen

Bundesregularien sollen Stadtplaner*innen ermöglichen, Freiräume – etwa für die Clubkultur – verstärkt zu berücksichtigen und für partizipative sowie experimentelle Nutzung zur Verfügung zu stellen.

OffenDemokratie
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Bundesregularien Stadtplaner*innen ausdrücklich ermöglichen, Freiräume wie etwa für die Clubkultur verstärkt zu berücksichtigen und für partizipative sowie experimentelle Nutzung vorzusehen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202512. Planbares Leben und starke Kommunen
- Bundesregularien sollen es Stadt planer*innen ermög lichen, verstärkt Freiräume etwa für die Clubkultur zu berücksichtigen, die für eine partizipative und experimentelle Nutzung zur Verfügung stehen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.