Die Linke · Programm 2025Potenzielles Spannungsfeld
Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz — SGB VI-AnpG)
- Stimmverhalten
- Ablehnung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 06. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
und leicht zugängliche soziale Dienstleistungen wie Gesundheitsberatung, Bildungsberatung und administrative Hilfe.Originalprogramm · PDF-Seite 45
Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz — SGB VI-AnpG)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Das Fallmanagement kann Versicherte bei der Beantragung von Sozialleistungen rechtskreisübergreifend administrativ unterstützen. Die Hilfe ist auf Versicherte mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und besonderem Unterstützungsbedarf bei der beruflichen Wiedereingliederung begrenzt und setzt ihre Einwilligung voraus.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
die rechtskreisübergreifende Unterstützung der Versicherten bei der Beantragung von in Betracht kommenden Sozialleistungen und bei der Inanspruchnahme weiterer unterstützender Angebote,
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)