LINKE-2025-AC-6AE198C6A00F3BD0
Befreiung von Haushaltssicherungskonzepten
Kommunen sollen von Haushaltssicherungskonzepten befreit werden.
OffenWirtschaft
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Kommunen von Haushaltssicherungskonzepten befreit sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202512. Planbares Leben und starke Kommunen
Um Kommunen wieder handlungsfähig zu machen, müssen sie von Haushaltssicherungskonzepten, Haushaltskonsolidierungen und Nothaushalten befreit werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.