LINKE-2025-AC-6C31915669A589A0
Kriminalisierung der zivilgesellschaftlichen Seenotrettung beenden
Die Kriminalisierung der zivilgesellschaftlichen Seenotrettung soll beendet werden.
OffenMigrationEuropa
Der Akzeptanztest
Die Kriminalisierung der zivilgesellschaftlichen Seenotrettung ist beendet.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202517. Für eine gerechte Einwanderungsgesellschaft, Asylrecht verteidigenNiemand flieht freiwillig
Die Kriminalisierung der zivilgesellschaftlichen Seenotrettung muss umgehend beendet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.