LINKE-2025-AC-6D163D72CEEB6B94
Beschäftigte durch Einkommensgarantien absichern
Beschäftigte sollen mit Einkommensgarantien abgesichert werden.
OffenArbeit & LöhneSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Einkommensgarantien zur Absicherung von Beschäftigten eingeführt oder eingesetzt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202513. Gerechtigkeit für Ostdeutschland
Die Beschäftigten sichern wir mit Beschäftigungsgesellschaften- und Einkommensgarantien ab.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.