Plattformarbeit grundsätzlich als Beschäftigungsverhältnis behandeln
Arbeit, die über digitale Plattformen organisiert wird, soll automatisch als Beschäftigungsverhältnis gelten, sofern nicht das Gegenteil belegt werden kann; dabei sollen strenge Kriterien gelten.
Prüfen, ob eine Regelung für über digitale Plattformen organisierte Arbeit grundsätzlich ein Beschäftigungsverhältnis festlegt, eine Widerlegung ermöglicht und dafür strenge Kriterien vorsieht.
Die Zusage im Wahlprogramm
Arbeit, die über digitale Plattformen organisiert wird, muss automatisch als Beschäftigungsverhältnis gelten, es sei denn, das Gegenteil kann belegt werden. Hierbei müssen strenge Kriterien zur Anwendung kommen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.