LINKE-2025-AC-6EFB1A238202FBA8
Persönliche Freibeträge für Superreiche senken
Die persönlichen Freibeträge für Superreiche sollen gesenkt werden.
OffenSteuern
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die persönlichen Freibeträge für Superreiche gegenüber dem vorherigen Stand herabgesetzt werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20253. UmsteuernSchlupflöcher für die Reichen schließen: Erbschaft- und Schenkungssteuer
und die persönlichen Freibeträge heruntergesetzt werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.