LINKE-2025-AC-718D7CABEAE005D9
Belastbare Sicherheitsgarantien als Ergebnis des Friedensprozesses erreichen
Der Friedensprozess soll belastbare Sicherheitsgarantien als Ergebnis hervorbringen.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Enthält das Ergebnis des Friedensprozesses Sicherheitsgarantien?
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20256. Entspannung statt Aufrüstung und Militarisierung: Eine friedliche Welt ist möglich
Ein Ergebnis des Friedensprozesses müssen belastbare Sicherheitsgarantien sein.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.