Ein gemeinsames Mobilfunk- und Glasfasernetz für alle Anbieter vorsehen
Anstelle eigener Mobilfunk- und Glasfasernetze je Anbieter soll ein einziges Netz bestehen, über das alle Anbieter ihre Dienstleistungen anbieten können.
Prüfen, ob ein gemeinsames Mobilfunk- und Glasfasernetz für alle Anbieter vorgesehen ist, statt dass jeder Anbieter ein eigenes Netz aufbaut.
Die Zusage im Wahlprogramm
Es macht keinen Sinn, dass jeder Anbieter ein eigenes Mobilfunk- und Glasfasernetz aufbaut. Ein einziges Netz, über das alle ihre Dienstleistungen anbieten können
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.