Länder und Kommunen für Kulturförderung finanziell ausstatten
Länder und Kommunen sollen finanziell so ausgestattet werden, dass sie Kulturförderung betreiben können.
Prüfen, ob Länder und Kommunen finanzielle Mittel erhalten beziehungsweise verfügbar haben, die ihnen Kulturförderung ermöglichen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Länder und Kommunen müssen finanziell so ausgestattet werden, dass sie Kulturförderung betreiben können.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.