LINKE-2025-AC-779C987DB240BAF8

Konzept der virtuellen Betriebsstätte im Steuerrecht verankern

Das Konzept der virtuellen Betriebsstätte soll im Steuerrecht verankert werden.

OffenSteuernDigitalisierungWirtschaft
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob das Konzept der virtuellen Betriebsstätte im Steuerrecht verankert ist.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20253. UmsteuernKonzerne gerecht an den Kosten beteiligen, Spekulant*innen den Nährboden entziehen
Das Konzept der virtuellen Betriebsstätte muss auch im Steuerrecht verankert werden.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.