LINKE-2025-AC-77EAF4EB21BC19F9
Bundesministerium für Migration und Partizipation schaffen
Ein Bundesministerium für Migration und Partizipation wird eingerichtet.
OffenMigrationDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ein Bundesministerium für Migration und Partizipation eingerichtet wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202517. Für eine gerechte Einwanderungsgesellschaft, Asylrecht verteidigen
Wir fordern ein Bundesministerium für Migration und Partizipation.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.