LINKE-2025-AC-7E9860923C4A19B4
Rassistische Polizeikontrollen gesetzlich verbieten
Rassistische Polizeikontrollen („Racial Profiling“) werden gesetzlich verboten.
OffenSicherheitDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ein Gesetz rassistische Polizeikontrollen beziehungsweise „Racial Profiling“ verbietet.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202517. Für eine gerechte Einwanderungsgesellschaft, Asylrecht verteidigen
Es braucht zudem ein gesetzliches Verbot rassistischer Polizeikontrollen („Racial Profiling“)
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.