Bemühungen des Internationalen Strafgerichtshofs unterstützen
Die Linke unterstützt die Bemühungen des Internationalen Strafgerichtshofs, Verantwortliche auf beiden Seiten des Nahostkonflikts zur Verantwortung zu ziehen.
Es lässt sich eine Unterstützung der Bemühungen des Internationalen Strafgerichtshofs dokumentieren, Verantwortliche auf beiden Seiten des Nahostkonflikts zur Verantwortung zu ziehen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir unterstützen die Bemühungen des Internationalen Strafgerichtshofs, die Verantwortlichen auf beiden Seiten des Nahostkonflikts zur Verantwortung zu ziehen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.