LINKE-2025-AC-828456B050FCD9E6
Flüchtlingsdeals aufkündigen
Flüchtlingsdeals mit der Türkei, mit Milizen und mit Diktatoren sollen aufgekündigt werden.
OffenMigration
Der Akzeptanztest
Die Flüchtlingsdeals mit der Türkei, mit Milizen und mit Diktatoren sind aufgekündigt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202517. Für eine gerechte Einwanderungsgesellschaft, Asylrecht verteidigenNiemand flieht freiwillig
- Flüchtlingsdeals mit der Türkei, mit Milizen und Dikta toren müssen aufgekündigt werden (Kapitel 6).
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.