Instandgesetzte Wohnungen wieder vermieten
Wohnungen, die wegen langfristigen Leerstands beschlagnahmt und instandgesetzt wurden, sollen wieder vermietet werden.
Prüfen, ob nach der Instandsetzung einer wegen langfristigen Leerstands beschlagnahmten Wohnung ihre Wiedervermietung vorgesehen ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
instandgesetzt und wieder vermietet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.