Erwiesenermaßen nutzlose Leistungen ausschließen
Erwiesenermaßen nutzlose Leistungen aus der solidarischen Gesundheitsversicherung ausschließen.
Prüfen, ob erwiesenermaßen nutzlose Leistungen nicht von der solidarischen Gesundheitsversicherung übernommen werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
erwiesenermaßen nutzlose Leistungen können wir uns hingegen sparen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.