Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten
Die Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll erhalten bleiben; ausdrücklich eingeschlossen sind Arte, 3-Sat und Kulturradios.
Prüfen, ob die Programmvielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erhalten bleibt und Arte, 3-Sat sowie Kulturradios weiterhin dazugehören.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Die Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss erhalten bleiben, einschließlich Arte, 3-Sat und Kulturradios.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.