LINKE-2025-AC-8E20CF151F74ACB4
Queere Jugendarbeit zur kommunalen Pflichtaufgabe machen
Queere Jugendarbeit soll als kommunale Pflichtaufgabe festgelegt werden.
OffenSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob queere Jugendarbeit rechtlich als kommunale Pflichtaufgabe festgelegt ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202514. Geschlechtergerechtigkeit herstellen – Arbeit umverteilen, Selbstbestimmung erwirkenQueere Emanzipation
- Queere Orte wie Jugendzentren, Projekte, Bars und Clubs müssen geschützt werden – auch vor Wuchermieten und Kürzungen staatlicher Zuschüsse. Die queere Jugendarbeit muss kommunale Pflichtaufgabe werden. Queere Selbstorganisation muss gestärkt werden – auch im ländlichen Raum.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.