LINKE-2025-AC-8E5ADEBB7729D621
Rechtliche Spielräume zur Zerschlagung digitaler Monopole ausschöpfen
Die rechtlichen Möglichkeiten zur Zerschlagung digitaler Monopole sollen ausgeschöpft werden.
OffenDigitalisierungWirtschaft
Der Akzeptanztest
Bei Maßnahmen gegen digitale Monopole werden die dafür verfügbaren rechtlichen Spielräume ausgeschöpft.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202520. Digitalisierung fürs Gemeinwohl statt für Konzernprofite
werden wir rechtliche Spielräume zur Zerschlagung der Monopole ausschöpfen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.