LINKE-2025-AC-929CE1BE046DA165
Preiswächter zum Durchgreifen befähigen
Preiswächter sollen in die Lage versetzt werden, durchzugreifen.
OffenWirtschaft
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Preiswächter die Befugnis oder Möglichkeit erhalten haben, durchzugreifen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20251. Leben bezahlbar machenWir senken die Lebenshaltungskosten – sofort und wirkungsvoll
und Preiswächter müssen durchgreifen können.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.