LINKE-2025-AC-9DC28BCAD1BEC36E
„Nur Ja heißt Ja“ gesetzlich verankern
Das Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ soll gesetzlich verankert werden.
OffenSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Es wurde eine gesetzliche Regelung beschlossen, die das Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ verankert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202514. Geschlechtergerechtigkeit herstellen – Arbeit umverteilen, Selbstbestimmung erwirken
Wir fordern, dass das Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ gesellschaftlich und gesetzlich verankert wird
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.