LINKE-2025-AC-9DDED42366414770
Private Pflegeeinrichtungen in öffentliche Hand überführen
Private Pflegeeinrichtungen sollen in öffentliche Hand überführt werden.
OffenSoziales & RenteGesundheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob private Pflegeeinrichtungen in öffentliches Eigentum überführt wurden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20255. Gesundheit und Pflege: Solidarität statt WettbewerbPflege darf kein Armutsrisiko sein!
Wir wollen private Pflegeeinrichtungen in öffentliche Hand überführen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.