LINKE-2025-AC-9F7BFF8A2FB531A1
Die Polizei ansprechbar machen
Die Polizei soll im jeweiligen Stadtteil ansprechbar sein.
OffenSicherheit
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob organisatorische Vorgaben oder Maßnahmen die Ansprechbarkeit der Polizei in den Stadtteilen sicherstellen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202515. Für ein Land, in dem alle mitbestimmen könnenSchutz und Bürgerrechte statt Überwachung
Sicherheit muss stadtteilgerecht sein: Die Polizei muss ansprechbar sein und deeskalierend auftreten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.