LINKE-2025-AC-A16B38E92A1C57CC
Kontrolle von Medienfusionen verstärken
Fusionen bei Medien sollen stärker kontrolliert werden, um die Meinungsvielfalt zu erhalten.
OffenDemokratieWirtschaft
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Kontrolle von Medienfusionen gegenüber dem bisherigen Stand verstärkt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202519. Medien und Kultur für eine plurale Gesellschaft
- Um Meinungsvielfalt zu erhalten, müssen Fusionen bei Medien stärker kontrolliert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.