LINKE-2025-AC-A3A5B93396F3F6CE
Verantwortung nicht mithilfe von Herkunftsländerregelungen verlagern
Die Verantwortung soll nicht mithilfe von Herkunftsländerregelungen verlagert werden.
OffenMigration
Der Akzeptanztest
Herkunftsländerregelungen werden nicht dazu verwendet, Verantwortung zu verlagern.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202517. Für eine gerechte Einwanderungsgesellschaft, Asylrecht verteidigenNiemand flieht freiwillig
Die Verantwortung darf nicht mithilfe von sichere Drittstaaten- oder Herkunftsländerregelungen verlagert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.